Stadt Hartha

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Die Stadt Hartha ist eine Gebiets-Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Herrn Ronald Kunze.

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Stadtverwaltung Hartha
Karl-Marx-Str. 32
04746 Hartha

Kontakt
Telefon: 034328/520
Telefax: 034328/52103
E-Mail: stadtverwaltung@hartha.de
Internet: www.hartha.de

Inhaltliche Verantwortung gemäß § 55 Abs. 2 RStV
Bürgermeister Ronald Kunze
Stadtverwaltung Hartha
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04746 Hartha
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Telefax: 034328/52103
E-Mail: buergermeister@hartha.de

Technische Umsetzung
NOLIS GmbH | Celler Straße 53 | 31582 Nienburg/Weser
Telefon: 0 50 21/ 8877555
E-Mail: info@nolis.de
Internet: www.nolis.de

Projektbetreuung, Schulung und Beratung
VBM Internet-Consulting
Pflaumenallee 6 | 04808 Lossatal
Telefon: 0 34 25/ 85 36 817
Telefax: 0 34 25/ 92 65 95
E-Mail: info@vbm-internetconsulting.de
Internet: www.vbm-internetconsulting.de

Die Stadt Hartha bietet Ihnen die Möglichkeiten zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation (E-Mail/Internet) mit der Stadtverwaltung. Hierfür benötigen Sie eine qualifizierte elektronische Signatur, die mit der handschriftlichen Unterschrift in den meisten Fällen gleichgestellt ist.

Wenn sie mit uns rechtsverbindlich auf elektronischen Wege kommunizieren möchten, nutzen Sie bitte unsere Formulare zum Versand qualifiziert signierter Dokumente. Die Kommunikation über E-Mail ist ebenfalls möglich, ist aber an bestimmte Voraus-setzungen geknüpft und muss verschlüsselt werden.

Hinweis - Zugang für elektronisch signierte sowie verschlüsselte elektronische Dokumente
Eine Übermittlung ist möglich über:
- Fax, E-Mail und/oder SMGW

Bemerkung:
Für elektronisch signierte sowie verschlüsselte elektronische Dokumente nutzen Sie bitte ausschließlich das Secure Mailgateway (SMGW) des Freistaats Sachsen, für das Sie einen kostenfreien Zugang unter http://www.egovernment.sachsen.de/820.htm beantragen können. Nach Einrichtung Ihres Zugangs können Sie uns über das SMGW und die Adresse

dlr-behoerde@hartha.de
vertrauliche Dokumente zukommen lassen.

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1. Inhalt des Internetangebotes

Der Autor übernimmt trotz sorgfältiger Recherche keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen auf [www.hartha.de] bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvoll-ständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte An-kündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Veröffentlichungen im Internetangebot haben lediglich Informationscharakter. Entsprechend der Bekannt-machungssatzung der Stadt Hartha werden Satzungen, Richtlinien und andere amtliche Bekanntmachungen im Döbelner Anzeiger für die Stadt Hartha veröffentlicht und erlangen dort Gesetzeskraft.

2. Verweise und Links

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Texte, Grafiken, Tondokumente und Videosequenzen zu beachten, von ihm selbst erstellte Texte, Grafiken, Tondokumente und Videosequenzen zu nutzen oder auf lizenzfreie Texte, Grafiken, Tondokumente und Videosequenzen zurückzugreifen.

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Die Stadt Hartha gestattet die nicht-kommerzielle Benutzung der dargestellten Inhalte - die im Sinne des Urheberrechtes (UrhG) der Stadt Hartha zugeordnet werden müssen - zur Vervielfältigung und Wiedergabe zum Zwecke der Informationsgewinnung.

Die Lizenzbedingung nicht-kommerzielle Nutzung bezieht sich nur auf die Nutzer des Inhalts, nicht auf die Stadt Hartha als Rechtsinhaber.

Wenn jemand den Inhalt nutzt, damit handelt oder vervielfältigt, darf er das nicht, um vertraglich geschuldete geldwerte Vergütungen oder finanziellen Gewinn zu erzielen, es sei denn, es wurde hierzu eine schriftliche Erlaubnis erteilt.

Davon ausgenommen sind das [Amtsblatt] und das Wappen der Stadt Hartha. Diese sind durch das Urheberrecht geschützt und nicht freigegeben.

4. Datenschutz

Diese Erklärung findet Anwendung auf alle Seiten des Internetangebotes mit der second-level Domain [www.hartha.de].

Wir unterliegen als Kommunalverwaltung den Bestimmungen des Sächsischen Datenschutzgesetzes (SächsDSG) und im Rahmen dieses Internetangebotes weiterer rechtlicher Vorschriften. Zum Schutz Ihrer Rechte haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen und sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz von externen Dienstleistern beachtet werden, die an diesem Angebot mitwirken. Ihre Daten dürfen nur in dem Umfange verarbeitet werden, wie spezielle Gesetze dies zulassen oder Ihre Einwilligung vorliegt.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Namen, Anschriften, E-Mail-Adressen usw.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht erwünscht.

Eine Haftung für eventuelle Datenschutz- und sonstige Rechtsverletzungen in anderen Angeboten, auf die wir einen Link gesetzt haben, übernehmen wir nicht.

Wir müssen Sie darauf hinweisen, dass die Datenübertragung über das Internet derzeit im Wesentlichen ungesichert erfolgt. Wir können deshalb auch nur eingeschränkt eine Einwilligung zur Datenverarbeitung annehmen, die Sie uns in elektronischer Form übermitteln. Es ist nicht ausgeschlossen, dass übermittelte Daten von Un-befugten zur Kenntnis genommen und eventuell sogar verfälscht werden.

Ohne Ihre Zustimmung sammeln wir über unser Internetangebot keinerlei personenbezogene Daten. Wenn Sie innerhalb dieses Angebotes Seiten und Dateien abrufen und dabei aufgefordert werden, Daten über sich einzugeben, unterliegt dies Ihrer freien Entscheidung. Dabei werden Sie vor der Erhebung über Art, Umfang, Ort und Zwecke der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten unterrichtet. Die von Ihnen insofern erteilte Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten kann mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen werden.

Bei Eintragungen in unseren Datenbanken müssen Sie damit rechnen, dass Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Stichworten Ihres Beitrages in Such-maschinen erfasst und auch ohne gezielten Aufruf unseres Angebotes weltweit zugreifbar werden. Die Löschung oder Korrektur solcher Einträge lässt sich bei ausländischen Betreibern häufig nicht durchsetzen. Wir bitten im übrigen um Verständnis, dass wir uns Kürzungen Ihrer Texte vorbehalten, um zivil-, verwaltungs- oder strafrechtliche Konsequenzen z.B. bei ehrverletzenden, sexistischen, rassistischen oder extremistischen Texten zu vermeiden, von denen wir uns in jedem Fall distanzieren.

In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden auf unserem Server für Zwecke der Datensicherheit vorübergehend Daten gespeichert, die möglicherweise eine Identi-fizierung zulassen. Je nach verwendetem Zugriffs-protokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten:

die IP-Adresse des anfordernden Rechners, das Datum und die Uhrzeit der Anforderung, die vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode- /Funktion, die vom anfordernden Rechner über-mittelten Eingabewerte (Dateiname, ...), den Zugriffs-status des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.), den Namen der angeforderten Datei, den URL, von dem aus die Datei angefordert/die gewünschte Funktion veranlasst wurde, die Größe der über-mittelten Daten.
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Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die von Ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung. Das Fern-meldegeheimnis schützt auch Ihre E-Mail-Inhalte vor unbefugter Kenntnisnahme und Verarbeitung.

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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internet-angebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Wichtige Hinweise

1. Verwendung von E-Mails als Kommunikationsmittel im Verwaltungsverfahren

Die Stadt Hartha bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfG) nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG).

Dieser Kommunikationsweg steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommuni-kationsmittel Verfahrensanträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax bzw. auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Da es aus verwaltungsinternen Gründen derzeit nicht möglich ist, alle Eingaben, die per E-Mail eingehen, auch auf elektronischem Wege zu beantworten, werden Sie hiermit gebeten, neben Ihrer E-Mail-Adresse auch Ihre Postanschrift anzugeben.

2. Aktualität

Trotz großer Anstrengungen kann die taggenaue Aktualität nicht gewährleistet werden. Unter Um-ständen werden einzelne Seiten auch später aktualisiert, als auf der Startseite angegeben.

3. Barrierefreiheit

Die Seiten dieses Internetauftrittes sind so weit wie möglich barrierefrei gestaltet. Allerdings möchten wir darauf hinweisen, dass dies nicht die verlinkten externen Seiten betrifft. Es muss damit gerechnet werden, dass der barrierefreie Bereich beim Benutzen eines externen Links verlassen wird.

4. Bildrechte

Einige der in diesem Internetauftritt verwendeten Bilder wurden uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Alle Bildrechte verbleiben bei den Eigentümern. Wir bedanken uns für die kostenlose Überlassung der Nutzungsrechte.

5. Dieser Internetauftritt besteht aus folgenden Kategorien von Diensten

Informationsinhalte: Hier werden keinerlei personen-bezogene Daten gesammelt. Sie werden niemals aufgefordert, Ihren Namen oder Ihre E-Mail-Adresse einzugeben oder sonstige Angaben zu machen.
Informationsdatenbanken: Zur Abfrage der Inhalte werden wie bei den Informationsinhalten keine Daten gesammelt. Die Pflege der Inhalte wird durch eine passwortbasierte Authentifizierung geschützt. Der berechtigte Personenkreis wird dienstbezogen festgelegt. Änderungen in den Datenbanken werden protokolliert.
E-Bürgerdienste: Für die Nutzung der E-Bürgerdienste und die weitere Verfahrensweise im Umgang mit Ihren persönlichen Daten werden Sie an den betreffenden Stellen unterrichtet. Die von Ihnen insofern erteilte Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten kann mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen werden.

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